Anwalt für Markenrecht in Berlin

Rechtlich nicht – anmelden kann jeder selbst. Die Fehler passieren aber vorher: bei der Frage, ob das Zeichen überhaupt unterscheidungskräftig ist, und bei der Auswahl der Waren- und Dienstleistungsklassen. Beides lässt sich später kaum korrigieren, und eine falsch aufgesetzte Marke fällt oft erst auf, wenn ein Widerspruch kommt. Wir schauen uns Dein Zeichen vorab an.

Zwei Posten: die Amtsgebühren des DPMA beziehungsweise des EUIPO und unser Honorar. Beides hängt davon ab, wie viele Klassen Du brauchst und ob national, EU-weit oder international angemeldet wird. Wir nennen Dir den Rahmen im Erstgespräch, bevor irgendetwas beauftragt wird.

Nichts unterschreiben und die Frist notieren. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung ist fast immer zu weit gefasst und bindet Dich über Jahre, samt Vertragsstrafe. Wir prüfen, ob der Anspruch überhaupt besteht, ob die Kosten der Höhe nach berechtigt sind und ob eine modifizierte Erklärung der bessere Weg ist. Mehr dazu auf unserer Seite zur Abmahnung.

Das hängt von Deinem Markt ab. Verkaufst Du nur in Deutschland, reicht die nationale Marke. Sobald Du europaweit lieferst oder auf internationalen Plattformen verkaufst, ist die Unionsmarke meist die bessere Wahl – sie wirkt in allen Mitgliedstaaten, ist aber auch angreifbarer, weil ein einziges älteres Recht irgendwo in der EU sie zu Fall bringen kann. Diese Abwägung besprechen wir konkret an Deinem Fall.

Von der Anmeldung bis zur Eintragung vergehen in der Regel einige Monate; beschleunigte Prüfung ist gegen Zuschlag möglich. Wichtig zu wissen: Der Schutz wirkt ab dem Anmeldetag zurück, nicht erst ab Eintragung. Nach der Eintragung läuft zusätzlich eine Widerspruchsfrist, in der Inhaber älterer Rechte reagieren können.

In Berlin laufen beide Verfahrensarten am Landgericht Berlin zusammen: Streitigkeiten um deutsche Marken ebenso wie um Unionsmarken, und zwar zugleich für Brandenburg. Das ist ein Vorteil gegenüber Ländern, in denen die Zuständigkeiten auf verschiedene Landgerichte verteilt sind. Wir vertreten Dich darüber hinaus vor allen deutschen Gerichten sowie vor dem DPMA und dem EUIPO.