Tag Archives: Urheberrecht

23 August 2016

Urheberrecht für Design auf der Bierdose 5,0

Das Landgericht Hamburg hat am 07.07.2016 entschieden, dass ein Urheberrecht für Design auf der Bierdose 5,0 besteht (Az.: 310 O 212/14). Geklagt hatte die Designagentur, welche die Biergebinde entworfen hatte….

21 Juni 2016

Das Werk im Urheberrecht

Was ist als Werk im Urheberrecht überhaupt schutzfähig? § 2 Urheberrechtsgesetz regelt den urheberrechtlichen Werkbegriff, also bestimmt, was als Werk urheberrechtlich schutzfähig ist: „1) Zu den geschützten Werken der Literatur,…

31 Mai 2016

Bundesverfassungsgericht kippt Urteil zum Sampling-Verbot

Köln/Karlsruhe 31.05.2016. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Fall „Kraftwerk“ gegen Moses Pelham wegen verbotenen Samplings erneut vom Bundesgerichtshof entschieden werden muss. Die Kunstfreiheit muss stärker berücksichtigt werden. Die Band…

25 Februar 2016

„Happy Birthday“ nicht vom Copyright erfasst

Ein Bundesgericht in den USA hat entschieden, dass Warner nicht die Rechte an dem bekannten Geburtstags-Lied hält. Jetzt will Warner einen Vergleich schließen und 14 Millionen Dollar zurückzahlen. Es ist…

22 Februar 2016

Fotos in der Cloud keine Verletzung von Urheberrecht

Das Landgericht Heidelberg hat entschieden, dass das Hochladen von fremden Fotos in eine Cloud grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung darstellt (Az: 1 O 54/15). In dem vorliegenden Fall hatte ein privater Käufer…

18 Februar 2016

GEMA verliert erneut gegen Youtube vor Gericht

Das Oberlandesgericht München hat eine Schadensersatzklage der GEMA gegen Youtube abgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts haftet Youtube nicht für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer (Az.: 29 U 2798/15). Zwischen der Verwertungsgesellschaft GEMA und…