Urheberrecht: Musik

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23 August 2016

Urheberrecht für Design auf der Bierdose 5,0

Das Landgericht Hamburg hat am 07.07.2016 entschieden, dass ein Urheberrecht für Design auf der Bierdose 5,0 besteht (Az.: 310 O 212/14). Geklagt hatte die Designagentur, welche die Biergebinde entworfen hatte….

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31 Mai 2016

Bundesverfassungsgericht kippt Urteil zum Sampling-Verbot

Köln/Karlsruhe 31.05.2016. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Fall „Kraftwerk“ gegen Moses Pelham wegen verbotenen Samplings erneut vom Bundesgerichtshof entschieden werden muss. Die Kunstfreiheit muss stärker berücksichtigt werden. Die Band…

Piano Happy Birthday
25 Februar 2016

„Happy Birthday“ nicht vom Copyright erfasst

Ein Bundesgericht in den USA hat entschieden, dass Warner nicht die Rechte an dem bekannten Geburtstags-Lied hält. Jetzt will Warner einen Vergleich schließen und 14 Millionen Dollar zurückzahlen. Es ist…

GEMA 970 x 1200 final
18 Februar 2016

GEMA verliert erneut gegen Youtube vor Gericht

Das Oberlandesgericht München hat eine Schadensersatzklage der GEMA gegen Youtube abgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts haftet Youtube nicht für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer (Az.: 29 U 2798/15). Zwischen der Verwertungsgesellschaft GEMA und…

GEMA-Gebühren bei Ärzten abgeschafft

GEMA-Gebühren sind nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 14/14) in Wartezimmern von Zahnärzten nicht mehr zu zahlen, um Radiosendungen für ihre wartenden Patienten als Hintergrundmusik zu nutzen. Damit…