Markenrecht

Fake-Taschen
09 August 2016

Marktbetreiber haften für Verkauf von Plagiaten

Der Europäische Gerichtshof hat am 07.07.16 entschieden, dass der Betreiber eines Marktplatzes zu Maßnahmen zur Beendigung und Vermeidung von Markenrechtsverletzungen gezwungen werden kann (Az.: C-494/15). In dem vorgelegten Fall beim…

sparkassse_satander2
05 August 2016

„Sparkassen-Rot“ bleibt als Farbmarke bestehen

Der Bundesgerichtshof hat am 21.07.16 entschieden, dass das „Sparkassen-Rot“ nicht als Farbmarke gelöscht wird (Az.: I ZB 52/15). Inhaber der Marke ist die Sparkassen-Finanzgruppe. Sie hatte die abstrakte Farbmarke 2002…

Hard Rock Cafe Logo_2
19 Dezember 2015

BGH: Hard Rock Cafe MarkenRecht

Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen der weltweit tätigen Hard Rock-Gruppe und dem „Hard Rock Cafe Heidelberg“ (Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 136/2013) Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ kann unter dieser…