Markenschutz Mit einer Marke kann man entweder ein Produkt oder eine Dienstleistung kennzeichnen und damit gegenüber anderen einen Markenschutz erreichen. Eine Marke kann im Grunde genommen von jedermann anmeldet werden,…
Tag Archives: Markenrecht
Wer Grit Lehman heißt, hat auch ein Recht auf die Domain „grit-lehmann.de“, also Namensinhaber und gleichnamige Internet-Domain gehören laut Bundesgerichtshof zusammen (Az.: I ZR 185/14). Klägerin des Verfahrens war die…
Der Bundesgerichtshof hat am 21.07.16 entschieden, dass das „Sparkassen-Rot“ nicht als Farbmarke gelöscht wird (Az.: I ZB 52/15). Inhaber der Marke ist die Sparkassen-Finanzgruppe. Sie hatte die abstrakte Farbmarke 2002…