Mar­cus Prinz von Anhalt: BGH hebt Urteil auf

Der 1. Straf­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat das Urteil des Land­ge­richts Augs­burg vom 16. Janu­ar 2015 auf­ge­ho­ben und ver­weist die Sache zu neu­er Ver­hand­lung und Ent­schei­dung an eine ande­re Straf­kam­mer des Land­ge­richts.

Mar­cus Prinz von Anhalt wur­de am 16. Janu­ar 2015 wegen Steu­er­hin­ter­zie­hung zu einer Frei­heits­stra­fe von vier Jah­ren ver­ur­teilt. Dage­gen setz­te er sich mit der von ihm ein­ge­leg­ten Revi­si­on erfolg­reich zur Wehr. Einen Deal mit der Staats­an­walt­schaft lehn­te Prinz von Anhalt immer ab, da er sich sei­ner Mei­nung nach nicht straf­bar gemacht hat. In dem Ver­fah­ren geht es aus­schließ­lich um die steu­er­li­che Gel­tend­ma­chung von Kfz-Kos­ten. Die sons­ti­gen steu­er­straf­recht­li­chen Vor­wür­fe wur­den bereits fal­len gelas­sen.

Nach 704 Tagen in Unter­su­chungs­haft und mona­te­lan­ger Ent­schei­dungs­fin­dung hat der Bun­des­ge­richts­hof das Urteil des Land­ge­richts Augs­burg nun gekippt. Es wird zu einer neu­en Ver­hand­lung kom­men, dies­mal aber vor einer ande­ren Kam­mer des erst­in­stanz­li­chen Gerichts.

Dazu Prinz von Anhalt: “Ich sit­ze seit zwei Jah­ren zu Unrecht im Gefäng­nis. Man hat mich in Augs­burg straf­recht­lich ver­ur­teilt, obwohl das eigent­li­che Steu­er­ver­fah­ren noch lan­ge nicht abge­schlos­sen ist. Aus mei­ner Sicht rei­ne Will­kür. Ein Skan­dal!”

Der Main­zer Straf­ver­tei­di­ger Olaf Lang­han­ki, der von Anhalt vor dem BGH ver­tre­ten hat, zu dem Beschluss: “Wir waren stets davon über­zeugt, dass das Augs­bur­ger Urteil kei­nen Bestand haben kann. Prinz von Anhalt hat im Kampf um sein Recht nie auf­ge­ge­ben. Umso erfreu­li­cher ist es, dass der BGH das Urteil nun auf­ge­ho­ben und eine neue Ver­hand­lung ange­ord­net hat.”

Mar­cus Prinz von Anhalt wird nun auch erneut Haft­be­schwer­de ein­le­gen. Er hofft, kurz­fris­tig aus der Unter­su­chungs­haft ent­las­sen zu wer­den und bald auch end­lich wie­der sei­ne Toch­ter sehen zu kön­nen.