Mar­ken­recht

Als Kanz­lei in Köln und Ber­lin sind wir auf das Urhe­ber- und Medi­en­recht spe­zia­li­siert, vor allem beschäf­ti­gen wir uns häu­fig mit dem Gebiet des Mar­ken­rechts.

Das Mar­ken­recht schützt
– die Mar­ke
– geschäft­li­che Bezeich­nun­gen  und
– geo­gra­phi­sche Her­kunfts­an­ga­ben.

Zu den geschäft­li­chen Bezeich­nun­gen zäh­len gemäß § 5 Mar­kenG Unter­neh­mens­kenn­zei­chen und Werk­ti­tel. Die­se ent­ste­hen durch die rei­ne Inge­brauch­nah­me, und zwar weit häu­fi­ger ohne dass der ent­spre­chen­de Inha­ber über­haupt Kennt­nis davon hat.

Wer unbe­fugt eine geschütz­te Mar­ke oder sons­ti­ge Kenn­zei­chen gebraucht, ver­letzt das Mar­ken­recht. Hier­ge­gen kann man sich mit Abmah­nun­gen schüt­zen und schließ­lich Unter­las­sun­gan­sprü­che als Ver­bot bei Gericht durch­set­zen.

Eine Mar­ke dient der Kenn­zeich­nung von Waren oder Dienst­leis­tun­gen eines Unter­neh­mens. Mar­ken­schutz ent­steht durch die Ein­tra­gung in das Regis­ter des Deut­schen Patent- und Mar­ken­am­tes (DPMA), dem Amt der Euro­päi­schen Uni­on für Geis­ti­ges Eige­tum (EUIPO) oder der Welt­or­ga­ni­sa­ti­on für geis­ti­ges Eigen­tum (WIPO).

Mit der Ein­tra­gung der Mar­ke hat der Inha­ber das exklu­si­ve Recht, die Mar­ke für die geschütz­ten Waren und/oder Dienst­leis­tun­gen zu benut­zen.

Im Rah­men der Mar­ken­re­cher­che im Vor­feld einer Mar­ken­an­mel­dung gibt es eini­ge Fall­stri­cke zu beach­ten. So kol­li­die­ren nicht nur iden­ti­sche Kenn­zei­chen mit­ein­an­der, son­dern auch ähn­li­che Kenn­zei­chen. Dies ist oft eine recht­li­che Wer­tung und bedarf eini­ger Erfah­rung, um etwa­ige Risi­ken abwä­gen zu kön­nen.

Wen­den Sie sich an uns, wenn Sie Fra­gen in Bezug zu Mar­ken­an­mel­dun­gen, zu bestehen­den Abmah­nun­gen, mög­li­chen Ver­let­zun­gen oder sons­ti­ge Fra­gen in Bezug zum Marken‑, Werk­ti­tel- oder Unter­neh­mens­kenn­zei­chen­recht haben. Ger­ne ver­ein­ba­ren wir mit Ihnen einen Ter­min.

Hier geht es zu wei­te­ren Infor­ma­tio­nen zum The­ma Mar­ken­recht in unse­rem Tuto­ri­al Was ist eigent­lich Mar­ken­schutz?