Blog / Urteile

18 Februar 2016

GEMA verliert erneut gegen Youtube vor Gericht

Das Oberlandesgericht München hat eine Schadensersatzklage der GEMA gegen Youtube abgewiesen. Nach Ansicht des Gerichts haftet Youtube nicht für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer (Az.: 29 U 2798/15). Zwischen der Verwertungsgesellschaft GEMA und…

16 Februar 2016

Presserecht: Pressebericht über Fürst Albert zulässig

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hält die Berichterstattung einer französischen Zeitung über den nichtehelichen Sohn Fürst Alberts von Monaco für zulässig (Az: EGMR 40454/07). Das Gericht entschied somit anders als die…

19 Dezember 2015

BGH: Hard Rock Cafe MarkenRecht

Bundesgerichtshof entscheidet im Streit zwischen der weltweit tätigen Hard Rock-Gruppe und dem „Hard Rock Cafe Heidelberg“ (Quelle: Pressemitteilung des BGH Nr. 136/2013) Das „Hard Rock Cafe Heidelberg“ kann unter dieser…

GEMA-Gebühren bei Ärzten abgeschafft

GEMA-Gebühren sind nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Az. I ZR 14/14) in Wartezimmern von Zahnärzten nicht mehr zu zahlen, um Radiosendungen für ihre wartenden Patienten als Hintergrundmusik zu nutzen. Damit…