Blog / Urteile

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30 August 2016

Namensinhaber und gleichnamige Internet-Domain

Wer Grit Lehman heißt, hat auch ein Recht auf die Domain „grit-lehmann.de“, also Namensinhaber und gleichnamige Internet-Domain gehören laut Bundesgerichtshof zusammen (Az.: I ZR 185/14). Klägerin des Verfahrens war die…

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23 August 2016

Urheberrecht für Design auf der Bierdose 5,0

Das Landgericht Hamburg hat am 07.07.2016 entschieden, dass ein Urheberrecht für Design auf der Bierdose 5,0 besteht (Az.: 310 O 212/14). Geklagt hatte die Designagentur, welche die Biergebinde entworfen hatte….

Fake-Taschen
09 August 2016

Marktbetreiber haften für Verkauf von Plagiaten

Der Europäische Gerichtshof hat am 07.07.16 entschieden, dass der Betreiber eines Marktplatzes zu Maßnahmen zur Beendigung und Vermeidung von Markenrechtsverletzungen gezwungen werden kann (Az.: C-494/15). In dem vorgelegten Fall beim…

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05 August 2016

„Sparkassen-Rot“ bleibt als Farbmarke bestehen

Der Bundesgerichtshof hat am 21.07.16 entschieden, dass das „Sparkassen-Rot“ nicht als Farbmarke gelöscht wird (Az.: I ZB 52/15). Inhaber der Marke ist die Sparkassen-Finanzgruppe. Sie hatte die abstrakte Farbmarke 2002…

bahlsen
17 Juli 2016

Product Placement und Schleichwerbung

Das Verwaltungsgericht Hannover hat im Februar 2016 entschieden, dass die Produktplatzierung eines Schoko-Riegels in einer Folge des Dschungel-Camps 2014 unzulässig ist (Az. 7 A 13293/15). In der betreffenden Folge bekommen…

musik_urhebererrecht
31 Mai 2016

Bundesverfassungsgericht kippt Urteil zum Sampling-Verbot

Köln/Karlsruhe 31.05.2016. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Fall „Kraftwerk“ gegen Moses Pelham wegen verbotenen Samplings erneut vom Bundesgerichtshof entschieden werden muss. Die Kunstfreiheit muss stärker berücksichtigt werden. Die Band…

Bundesverfassungsgericht Logo
13 April 2016

Die Zulässigkeit von Samples

Das Bundesverfassungsgericht befasst sich in einem Fall bekannter Musiker gerade mit der Frage, inwieweit ungefragtes Sampling zulässig ist (Az: 1 BvR 1585/13). Die Entscheidung wird dieses Jahr erwartet und wird…