Blog / Urteile

16 Oktober 2018

Stellenausschreibung

Wir suchen eine/n Kollegen/in aus dem Kölner oder Berliner Raum mit Erfahrung und Interesse am Urheber- und Medienrecht. Bitte senden Sie Ihre Berwerbung an info@rehkatsch.de. Wir freuen uns.  

30 August 2016

Namensinhaber und gleichnamige Internet-Domain

Wer Grit Lehman heißt, hat auch ein Recht auf die Domain „grit-lehmann.de“, also Namensinhaber und gleichnamige Internet-Domain gehören laut Bundesgerichtshof zusammen (Az.: I ZR 185/14). Klägerin des Verfahrens war die…

23 August 2016

Urheberrecht für Design auf der Bierdose 5,0

Das Landgericht Hamburg hat am 07.07.2016 entschieden, dass ein Urheberrecht für Design auf der Bierdose 5,0 besteht (Az.: 310 O 212/14). Geklagt hatte die Designagentur, welche die Biergebinde entworfen hatte….

09 August 2016

Marktbetreiber haften für Verkauf von Plagiaten

Der Europäische Gerichtshof hat am 07.07.16 entschieden, dass der Betreiber eines Marktplatzes zu Maßnahmen zur Beendigung und Vermeidung von Markenrechtsverletzungen gezwungen werden kann (Az.: C-494/15). In dem vorgelegten Fall beim…

05 August 2016

„Sparkassen-Rot“ bleibt als Farbmarke bestehen

Der Bundesgerichtshof hat am 21.07.16 entschieden, dass das „Sparkassen-Rot“ nicht als Farbmarke gelöscht wird (Az.: I ZB 52/15). Inhaber der Marke ist die Sparkassen-Finanzgruppe. Sie hatte die abstrakte Farbmarke 2002…

17 Juli 2016

Product Placement und Schleichwerbung

Das Verwaltungsgericht Hannover hat im Februar 2016 entschieden, dass die Produktplatzierung eines Schoko-Riegels in einer Folge des Dschungel-Camps 2014 unzulässig ist (Az. 7 A 13293/15). In der betreffenden Folge bekommen…

31 Mai 2016

Bundesverfassungsgericht kippt Urteil zum Sampling-Verbot

Köln/Karlsruhe 31.05.2016. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, dass der Fall „Kraftwerk“ gegen Moses Pelham wegen verbotenen Samplings erneut vom Bundesgerichtshof entschieden werden muss. Die Kunstfreiheit muss stärker berücksichtigt werden. Die Band…