Blog / Urteile

YouTube Video Sperre
21 April 2021

Verbot rechtswidriger YouTube-Sperrung erwirkt

Einstweilige Verfügung gegen YouTube durch das Landgericht Köln erlassen Köln, 21. April 2021. Erst im März 2021 lehnte das Landgericht Berlin die Eilbedürftigkeit bei Anträgen gegen Video-Sperrungen in Pressesachen für…

24 April 2020

Shitstorm auf Social Media

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – wie man Auskünfte bei einem Shitstorm auf Social Media erlangt und sich wehrt. Es war schon länger bekannt: miese Shitstorms wie auch rechtsradikale…

27 Dezember 2019

Haftung eines eBay Händlers

Unterlassungsanspruch: Haftung eines Online-Musikhändlers wegen des Vertriebs eines persönlichkeitsrechtsverletzenden Musiktitels Das Amtsgericht München hat in seinem Urteil vom 26. Juli 2019 (Az. 142 C 2276/19) entschieden, dass Online-Händler keine Prüfpflicht…

12 Februar 2019

Stellenausschreibung

Wir suchen eine/n Kollegen/in aus dem Kölner oder Berliner Raum mit Erfahrung und Interesse am Urheber- und Medienrecht. Bitte senden Sie Ihre Berwerbung an info@rehkatsch.de. Wir freuen uns.  

30 August 2016

Namensinhaber und gleichnamige Internet-Domain

Wer Grit Lehman heißt, hat auch ein Recht auf die Domain „grit-lehmann.de“, also Namensinhaber und gleichnamige Internet-Domain gehören laut Bundesgerichtshof zusammen (Az.: I ZR 185/14). Klägerin des Verfahrens war die…

23 August 2016

Urheberrecht für Design auf der Bierdose 5,0

Das Landgericht Hamburg hat am 07.07.2016 entschieden, dass ein Urheberrecht für Design auf der Bierdose 5,0 besteht (Az.: 310 O 212/14). Geklagt hatte die Designagentur, welche die Biergebinde entworfen hatte….

09 August 2016

Marktbetreiber haften für Verkauf von Plagiaten

Der Europäische Gerichtshof hat am 07.07.16 entschieden, dass der Betreiber eines Marktplatzes zu Maßnahmen zur Beendigung und Vermeidung von Markenrechtsverletzungen gezwungen werden kann (Az.: C-494/15). In dem vorgelegten Fall beim…

05 August 2016

„Sparkassen-Rot“ bleibt als Farbmarke bestehen

Der Bundesgerichtshof hat am 21.07.16 entschieden, dass das „Sparkassen-Rot“ nicht als Farbmarke gelöscht wird (Az.: I ZB 52/15). Inhaber der Marke ist die Sparkassen-Finanzgruppe. Sie hatte die abstrakte Farbmarke 2002…